Rechtlich sind wir daran gebunden Ihnen diese Bedinungen auch in der Art und Form so zu vermitteln damit wir beide auf der sicheren Seite des Gesetzes stehen.

 

Basic Nutzungsbedinungen

1. Um Zugang zu unserer Seite und unseren Diensten zu erhalten bzw.  zu benutzen, müssen Sie sich mit unseren Nutzungsbedingungen  sowie von der Registrierung an einhalten. Sowohl der User als auch der Betreiber sind beide dazu verpflichtet auf Basis der Nutzungsbedingungen hier zu handeln und zusammenzuwirken.
2. Demokraten.in ist eine "technologieaffine" Website. Daher gibt es für unsere Leser auch eine Reihe der mittlerweile bekannten und üblichen Zusatzfunktionen, ein Beispiel sind dabei Push-Benachrichtigungen. Wenn Sie eine Frage von Ihrem Endgerät bekommen "Ob Sie Push-Benachrichtigungen erhalten wollen" können Sie, müssen aber nicht von Ihnen und Ihre Browser erlaubt werden! So gibt es auch interne Push-Benachrichtigung, im Falle einer Nachricht in Ihrem Messenger, auch diesen können Sie bei Bedarf deaktivieren, dies bleibt Ihnen vorbehalten. Abonnementdiensten (Push-Diensten) oder Abrufdiensten (Pull-Diensten). Die eingeräumten Rechte sind dabei immer nur  auf die Funktionen von Demokraten.in beschränkt und dienen auf keinen Fall zur allgemeinen Vermarktung Ihrer Inhalte.
3. Wenn Sie Inhalte auf Demokraten.in Einstellen, räumen Sie uns an den Inhalten jeweils übertragbare einfache und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte in dem zum Betrieb des Dienstes erforderlichen Umfang ein. Insbesondere räumen Sie uns das Recht ein, die betreffenden Inhalte auf Demokraten.in zum Abruf bereitzustellen und die hierfür erforderlichen Vervielfältigungen vorzunehmen (Speichern auf den Servern etc.). Darüber hinaus räumen Sie uns insbesondere das Recht ein, die Inhalte im Rahmen unserer Funktion als Betreiber der Plattform öffentlich zugänglich zu machen, zu senden und anderweitig öffentlich wiederzugeben, das beste Beispiel wäre hierfür ein Sicherheitsbackup, der nur der Ihrer und unserer Sicherheit dient
4. Die Löschung von Beiträgen. Wir haben keinerlei Interesse daran, Beiträge unserer Nutzer zu "zensieren". Sie sind hinsichtlich Ihrer Beiträge innerhalb der dafür vorgesehenen Struktur sowie im Rahmen der technischen Möglichkeiten grundsätzlich frei. Alles was mit dem Grundgesetz der Meinungsfreiheit, stimmig ist, ist nach Gesetz auch somit legal. Wir überprüfen Ihre Beiträge nicht im Vorfeld, das könnten wir auch gar nicht. Schließlich gehen Ihre Beiträge gleich online. Das heißt aber nicht, dass wir keine Regeln aufstellen, um möglichen Rechtsverletzungen vorzubeugen. Es gibt nun einmal Äußerungen, die absolut oder jedenfalls im Verhältnis zu anderen Personen rechtswidrig sind. Um es klar zu sagen: Solche Äußerungen sind auf Demokraten.In verboten und im Regelfall auch von Nutzern gemeldet.
5. Die Themen unzulässige Äußerungen, rechtswidrige Nutzung fremder Inhalte etc. führen in ein  weites Feld. Nachfolgend wollen wir Ihnen nicht die offensichtlichsten Verbote auflisten (z. B. Pornografie in jeder Form, Rassismus in jeder Form, sondern einige Punkte nennen, die im Internet häufiger zu Schwierigkeiten folgen.

   Beleidigungen: Unterlassen Sie bitte nicht nur die üblichen unflätigen Ausdrücke. Wenn es nur darum geht, die andere Person herabzuwürdigen, ist das rechtswidrig.

   Üble Nachrede und Verleumdungen: Äußern Sie Ihre Meinung! Aber: Hantieren Sie bitte nicht mit "Bewusst" und mit einer "Absicht" zur falschen Tatsachenbehauptungen, die anderen schaden können! Seien Sie sich darüber im Klaren, dass auch Gerüchte nicht ohne weiteres allein deswegen weiterverbreitet werden dürfen, weil es anderswo auch geschieht. Die üble Nachrede ist ebenso wie die Verleumdung ein Straftatbestand. Wir wollen so blumig das auch klingt ein familiäres Portal betreiben, wo die Objektivität und Sachliche Auseinandersetzung miteiander gelingen soll aber nicht muss,

   Das Recht Dritter auf Schutz der Privat- und Intimsphäre: Es ist grundsätzlich zulässig, zutreffende Tatsachen zu veröffentlichen. Allerdings: Jedermann hat Anspruch darauf, dass Umstände aus seinem Privat- oder gar Intimleben nicht an die Öffentlichkeit gelangen, ganz egal, ob etwas stimmt oder nicht. Überschreiten Sie diese Grenze bitte nicht!

6. Und zuletzt der "Internet-Klassiker", also das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte: Urheberrechtlicher Schutz ist schneller erreicht, als viele denken. Im Besonderen bei Bildrechten, und dem üblich bekannten. Wir haben in dieser Sache ein tolles Angebot für unsere Nutzer, wir haben eine große Datenbank aus lizenzfreien und lizenzierten Bildern die wir teilen und unseren Nutzern zur Contenterstellung oder Erstellung von Blogs oder Videos zur Verfügung stellen werden, es folgen zu dem viele Tipps und Tricks und Links zu Creative Commons Lizenzen, hierzu erstellen wir bald eine Seite, und einen Forumbeitrag
7. Sie gewährleisten ferner, keine gegen verstoßenden oder sonst wie rechtswidrigen Inhalte einzustellen oder unzulässige oder anderweitig rechtswidrige Handlungen vorzunehmen.

8. Sie sind für sämtliche von Ihnen eingestellten Beiträge und deren Inhalt allein verantwortlich – nicht nur gegenüber uns, sondern auch gegenüber Dritten. Wir prüfen die von Ihnen eingestellten Inhalte, wie erläutert, grundsätzlich nicht.

   Sie verpflichten sich in diesem Zusammenhang, uns von jeder Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich möglicher und tatsächlicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens, freizuhalten bzw. freizustellen, falls wir von dritter Seite in Anspruch genommen werden, weil Sie unter schuldhafter Verletzung Ihrer gegenüber uns bestehenden Pflichten. Wir werden Sie über die Inanspruchnahme unterrichten und Ihnen, soweit rechtlich erforderlich und möglich, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben.

9. Wir behalten uns vor, unsere Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die neuen Nutzungsbedingungen werden Ihnen per E-Mail übermittelt. Die neuen Nutzungsbedingungen gelten als vereinbart, wenn Sie ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widersprechen. 
10. Bitte verwenden Sie keine Namen bei der Registrierung dritter, fremder Personen oder Unternehmen, sie können aber müssen nicht Ihren richtigen Namen verwenden. Ein Pseudonym ist auch erlaubt, wichtig wäre allerdings nur Ihre Mail, zum Kommunikationsaustausch.
11. Verletzungen der Nutzungsbedingungen, erfolgt in den meisten Punkten, nach eine Verwarnung oder eine klärende Mail.
12. Ausnahmen zum Punkt 11, wären Bedrohungen, illegale Aufrufe zu strafbaren Handlungen, rassistische Äußerungen, werden ausnahmslos gelöscht!
13. Wir wissen wie Nutzungsbedinungen verunsichern können, so auch uns, den wir sind gesetzlich dazu verpflichtet Sie darüber aufzuklären. Ich denke es ist nicht allzuschwer einem gesunden Hausverstand zu folgen, in der Kommunikation, sowie bei der Verbreitung sensitiver Inhalte.
14. Der User ist gerne dazu eingeladen seine Freie Meinung zu äußern, kritische Fragen zu stellen und Geschehnisse zu hinterfragen.
15. Der Betreiber ist dazu verpflichtet, Benutzer in den digitalen Möglichkeiten und Tools von Demokraten.in -Transparent und offen bezüglich allgemein oder sonstiger Fragen ihm kostenlosen Support und Beratung zur Verfügung zu stellen.
16. Allgemeine Zusammenfassung, der Verbote
17. Persönliche Informationen anderer ohne deren Zustimmung offenlegen.
18. Spam oder unerwünschte, kommerzielle, irrelevante oder wiederholte Mitteilungen enthalten.
19. Selbstverletzung darstellen, verursachen oder dazu ermutigen.
20. Gewalttätiges Verhalten zu verursachen oder zu fördern.
21. Hassreden darstellen oder ermutigen, die eine Person oder Gruppe aufgrund von Rasse, ethnischer Zugehörigkeit, nationaler Herkunft, Religion, medizinischem oder geistigem Zustand, Behinderung, Alter, sexueller Orientierung, Geschlecht oder Geschlechtsidentität direkt angreifen.
22. Die Infrastrukturressourcen und das Belohnungssystem zu missbrauchen.
23. Das Mindestalter dieser Plattform ist 16 Jahre
24. Affiliate Links, egal von welcher Seite, sind absolut verboten, es ist gesetzlich als Werbung zu kennzeichnen. Wenn ihr Affiliate Links schalten wollt, geht das nur über unser Werbemanager, um den Link als "Sponsored" oder "Reklame" wie rechtlich vorgesehen, aber auch uns von uns erwünscht, um niemanden zu etwas zu verleiten

Herzlich Willkommen bei Demokraten.in 

Last updated on: Sep 04/04/2021